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	<title>Allgemein &#8211; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mechernich</title>
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	<description>Mehr GRÜN für Mechernich</description>
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		<title>Offener Grüner Treff</title>
		<link>https://www.gruene-mechernich.de/offener-gruener-treff-5/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Gerd Altmeier]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 07 May 2025 07:10:19 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
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					<description><![CDATA[Am 8. Mai 2025 starten wir in die neue Saison mit unserem offenen Grünen Treff im Biergarten Mühlenpark in Mechernich. Und dies immer am ersten Donnerstag im Monat um 19... ]]></description>
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<header class="article-header">
<p class="h2"><span style="font-size: revert;">Am 8. Mai 2025 starten wir in die neue Saison mit unserem offenen Grünen Treff im Biergarten Mühlenpark in Mechernich. Und dies immer am ersten Donnerstag im Monat um 19 Uhr. Der darauffolgende Termin ist dann der 5. Juni, bei dem wir uns über das Thema Kommunalwahl austauschen möchten und einen Bürgermeisterkandidaten einladen werden. Neue Location wird vermutlich der Stollen in Kommern.</span></p>
</header>
<section class="entry-content clearfix">
<p>Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen zu guten Gesprächen mit uns.</p>
</section>
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			</item>
		<item>
		<title>Haushaltsrede 2025</title>
		<link>https://www.gruene-mechernich.de/haushaltsrede-der-fraktion-von-buendnis-90-die-gruenen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Gerd Altmeier]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 30 Apr 2025 09:09:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Bebauung]]></category>
		<category><![CDATA[Flächenverbrauch]]></category>
		<category><![CDATA[Haushalt]]></category>
		<category><![CDATA[Klimawandel]]></category>
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					<description><![CDATA[    Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst bedanke ich mich bei den Mitarbeiter*innen der Kämmerei für die Aufstellung des Haushaltes 2025.  Der Haushalt einer Kommune... ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="wp-block-paragraph"></p>



<p class="p3"> </p>
<p class="p4"><span class="s3"> </span></p>
<p class="p3"><span class="s4">Sehr geehrter Herr Bürgermeister,</span></p>
<p class="p3"><span class="s4">sehr geehrte Damen und Herren,</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">zunächst bedanke ich mich bei den Mitarbeiter*innen der Kämmerei für die Aufstellung des Haushaltes 2025.</span><span class="s3"> </span></p>
<p class="p3"><span class="s4">Der Haushalt einer Kommune ist immer ein Spiegelbild der Politik, die ihn prägt.  So finden sich hier beispielsweise sehr große Investitionen in unsere Schulen, die Feuerwehr und auch den technischen Hochwasserschutz, die wir vollumfänglich unterstützen und immer mitgetragen haben.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Aber wo Licht ist, da ist auch Schatten. 2024 wurde, mit der Mehrheit der CDU und UWV, der Kauf des Hotels Eifeltor inklusive Sommerrodelbahn noch schnell unter Dach und Fach gebracht. Eine Investition in Millionenhöhe, die mit der orginären städtischen Aufgabe der Daseinsvorsorge so überhaupt nichts zu tun hat. Die Stadt macht hier der Privatwirtschaft schlicht und einfach Konkurrenz.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Ein anderes Projekt aus dem Gemischtwarenladen der Freizeit Mechernich GmbH, die „städtische Frittenbude“, wurde, wie der Presse zu entnehmen war, wieder eingestellt. Wer hätte das gedacht?</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Diese konkreten Beispiele zeigen eines ganz deutlich: Der Stadt Mechernich fehlen tragfähige Zukunftsvisionen! Wo wollen wir hin? Aber auch: Was wollen wir nicht?</span></p>
<p class="p3"><span class="s4">Ein Vorwurf mit erstaunlicher Haltbarkeit, der bereits vor vielen Jahren mehrfach geäußert wurde.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Die Dinge müssen endlich vom Ende her gedacht werden. Ein einfaches „MEHR“ kann nicht die Antwort sein, wenn seitens der Verwaltung von  „vorausschauender Grundstückspolitik“ gesprochen wird.</span></p>
<p class="p3"><span class="s4">Ist der Verkauf von Bauland eigentlich nachhaltig oder verpufft er bis zum nächsten Haushalt wieder?</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Vor mehr als 20 Jahren hatte die Verwaltung auf städtischem Grund bei Voissel eine Windkraftkonzentrationszone ausgewiesen und erzielt seither dort ordentliche Pachteinnahmen.</span></p>
<p class="p3"><span class="s4">e-regio plant jetzt, die vier Anlagen durch neue zu ersetzen und bietet der Stadt dort jährliche Zahlungen von 800.000 Euro und das 30 Jahre lang. Das ist, was meines Erachtens das Wort „nachhaltig“ verdient.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">„Dinge vom Ende her denken“, meint, sich die Frage zu stellen, ob 750 neue Wohneinheiten, die die Einwohnerzahl von Obergartzem und Firmenich wohl verdoppeln werden, eine negative Auswirkung auf die Dorfgemeinschaft haben werden?</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Bei der Starkregenkatastrophe von 2021 waren die Äcker gesättigt und konnten kein Wasser mehr aufnehmen. Mit der Flächenversiegelung in den sogenannten Siedlungsschwerpunkten wird dieser Zustand dann permanent. Wesentlich geringere Regenmengen werden in der Folge zu Überschwemmungen führen.</span></p>
<p class="p3"><span class="s4">Und das passiert, das prognnostiziere ich heute, auch in den geplanten Baugebieten in Satzvey und Antweiler.  Wenn dann jemand sagt: „Das konnte ja niemand ahnen“, erinnern Sie ihn an meine Worte.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Seit Jahren sprechen wir uns dafür aus, unsere 44 Ortsteile in kleinem Umfang und mit Augenmaß zu entwickeln, um die angesprochenen Probleme nicht Wirklichkeit werden zu lassen. Vergebens. Flächenversiegelung und -verbrauch spielen in Mechernich noch immer keine Rolle.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Haben Sie schon einmal den Haushaltsentwurf nach den Begriffen „Klima“ oder „Klimaschutz“ durchsucht? Neben der Nennung im Namen des „Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz“ kommt er auf hunderten Seiten nur zweimal vor.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Und das nachdem die Liste aus CDU, FDP und UWV  in der vergangen Kreistagssitzung beide Stellen der Klimaschutzkoordination auf Kreisebene gestrichen hat. Mit der Begründung, der Kreis müsse diese Aufgabe nicht übernehmen und wenn die Kommunen diese in Zukunft wünschten, könnten sie sie ja rotierend sicherstellen. Wie denn? Wenn dafür weder Stellen noch Gelder eingeplant sind?</span></p>
<p class="p3"><span class="s4">Wir erinnern uns: Mechernich hatte die beschlossene Stelle eines Klimaschutzmanagers, einer Klimaschutzmanagerin in 2023, gegen unsere Stimmen, wieder gestrichen.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Aber es ist nicht alles schlecht. Nach 2021 hat man sich in Mechernich, durchaus ambitioniert, mit der Planung und Umsetzung von technischem Hochwasserschutz beschäftigt. Was weiterhin fehlt, ist der Blick auf das große Ganze.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Die Medaille „Wasser in Zeiten der Klimakrise“ hat zwei Seiten : Hochwasser und Dürre.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Die Wiedervernässung von Mooren, die Renaturierung von Bächen und Flüssen, der Erhalt von Auengebieten oder allgemein das Schwammstadtprinzip sind wichtige Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz gegen die Folgen der Klimakrise.</span></p>
<p class="p3"><span class="s4">Einfach ausgedrückt – was ist Gebot der Stunde? Wasser muss schadlos in der Fläche gehalten werden.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Das europäische Erdbeobachtungsprogramm Copernicus veröffentlicht seit 1998 jedes Jahr für das jeweils vergangene Jahr den Klimazustandsbericht. Auch der aktuelle Bericht macht deutlich: Der menschengemachte Klimawandel schreitet voran.</span></p>
<p class="p3"><span class="s4">2024 war das wärmste Jahr seit Beginn der Klimaaufzeichnung. Und nie war es seitdem über einen längeren Zeitraum wärmer als im vergangenen Jahrzehnt.</span></p>
<p class="p3"><span class="s4">Europa wird zum Hotspot der Klimakrise und somit auch Deutschland, NRW und Mechernich.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Wer es jetzt nicht versteht, verstehen will, den muss man wohl mit dem Kopf drauf stoßen. Wir müssen endlich die Gefahren an- und Verantwortung übernehmen. Nur durch Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind wir in der Lage, eine wirkungsvolle Daseinsvorsorge unserer Bevölkerung zu gewährleisten.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Der vorliegende Haushalt bildet diese fundamentalen Forderungen in keiner Weise ab.</span></p>
<p class="p4"><span class="s4">Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen lehnt den Haushalt daher ab.</span></p>
<p class="p3"><span class="s4">(Gerd Altmeier)</span></p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl</title>
		<link>https://www.gruene-mechernich.de/aufstellungsversammlung-zur-kommunalwahl/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Gerd Altmeier]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 16 Apr 2025 09:06:38 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
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					<description><![CDATA[am Freitag den 11. April d.J. fand im Sportlerheim des SSC Firmenich die Aufstellungsversammlung der Grünen Mechernich zur Kommunalwahl am 14. September 2025 statt. Etwa die Hälfte unserer Mitglieder waren... ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="p2"><span class="s2">am Freitag den 11. April d.J. fand im Sportlerheim des SSC Firmenich die Aufstellungsversammlung der Grünen Mechernich zur Kommunalwahl am 14. September 2025 statt.</span></p>
<p class="p2"><span class="s2">Etwa die Hälfte unserer Mitglieder waren der Einladung gefolgt und beteiligten sich an den geplanten Abstimmungen.</span></p>
<p class="p2"><span class="s2">Folgende 4 Plätze wurden auf die Reserveliste gewählt:</span></p>
<ol class="ol1">
<li class="li2"><span class="s2">Heike Grimus, Katzvey</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Gerd Altmeier, Obergartzem</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Dagmar Leibner, Kommern</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Patrick Schneidenbach, Mechernich</span></li>
</ol>
<p class="p2"><span class="s2">Die Wahlbezirke konnten wie folgt besetzt werden und erhielten von den Stimmberechtigten ein einstimmiges positives Votum:</span></p>
<ol class="ol1">
<li class="li2"><span class="s2">Ingrid von Wilcken</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Dagmar Willems</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Felicitas Bauernschmidt</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Harry Großwendt</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Robert Krug</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Patrick Schneidenbach</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Eberhard Schmidt</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Yvonne Delisle</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Aloysius Volkmer</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Norbert Schmidt</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Ingrid Volkmer</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Gerd Altmeier</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Maria Aschke-Keßeler</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Dagmar Leibner</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Nathalie Konias</span></li>
<li class="li2"><span class="s2">Veronika Groß</span></li>
</ol>
<p>Des Weiteren beschloß die Mitgliederversammlung keine(n) eigene(n) Bürgermeisterkandidat*in aufzustellen und auch keinen anderen Kandidaten zu empfehlen.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Erste Mitgliederversammlung in 2025</title>
		<link>https://www.gruene-mechernich.de/erste-mitgliederversammlung-in-2025/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Gerd Altmeier]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 26 Mar 2025 18:33:49 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Mitgliederversammlung]]></category>
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					<description><![CDATA[Am 14. März 2025 fand unsere erste ordentliche Mitgliederversammlung für dieses Jahr im Stollen in Kommern statt. Seit dem Ampel-Aus in Berlin vom November 2024 verzeichnet unsere Partei einen extremen... ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Am 14. März 2025 fand unsere erste ordentliche Mitgliederversammlung für dieses Jahr im Stollen in Kommern statt.</p>
<p>Seit dem Ampel-Aus in Berlin vom November 2024 verzeichnet unsere Partei einen extremen Mitgliederzuwachs. Ein Viertel unserer mehr als 170.000 Mitglieder sind Neumitglieder, was sich auch in Mechernich so fortgesetzt hat.</p>
<p>Und so wunderte es auch nicht, dass diese Mitgliederversammlung besonders gut besucht war.</p>
<p>Eine umfangreiche Satzungsänderung wurde einstimmig beschlossen und damit Erfordernisse der Landes-Grünen umgesetzt.</p>
<p>Nachdem Robert als Co-Sprecher zurückgetreten war, konnten wir Veronika Groß (Rechtsanwältin aus Kommern) für dieses Amt gewinnen. Robert steht uns als Beisitzer weiterhin zur Verfügung. Neu im Vorstand ist Felicitas Bauernschmidt aus Strempt, die uns tatkräftig als Beisitzerin unterstützt.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Das Jahr geht zu Ende</title>
		<link>https://www.gruene-mechernich.de/das-jahr-geht-zu-ende/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Gerd Altmeier]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Dec 2024 18:09:41 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
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					<description><![CDATA[]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<img fetchpriority="high" decoding="async" src="https://www.gruene-mechernich.de/wp-content/uploads/2024/12/sharepic-e1734977250189.jpg" alt="Weihnachtsgruß" width="700" height="393" />
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Grüne stoppen historische Umweltsünde</title>
		<link>https://www.gruene-mechernich.de/gruene-stoppen-historische-umweltsuende-giftiges-wasser-des-burgfeyer-stollens-mechernich-wird-endlich-gereinigt/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Gerd Altmeier]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 06 Dec 2024 16:01:23 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Blei]]></category>
		<category><![CDATA[Burgfeyer Stollen]]></category>
		<category><![CDATA[Umweltschutz]]></category>
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					<description><![CDATA[  Giftiges Wasser des Burgfeyer Stollens (Mechernich) wird endlich gereinigt Pressemitteilung &#8211; Düsseldorf, 06.12.2024. Gemeinsame Lösung für sauberes Wasser: Landesumwelt- und Wirtschaftsministerium sowie der Erftverband als regionaler Wasserverband haben an diesem Freitag... ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p> </p>
<h3><strong>Giftiges Wasser des Burgfeyer Stollens (Mechernich) wird endlich gereinigt</strong></h3>
<p><span class="s13">Pressemitteilung &#8211; Düsseldorf, 06.12.2024. </span></p>
<p><span class="s13">Gemeinsame Lösung für sauberes Wasser: </span><span class="s13">Landesumwelt- und Wirtschaftsministerium sowie der Erftverband als regionaler Wasserverband haben </span><span class="s13">an <span dir="ltr">diesem Freitag eine</span></span><span class="s13"> gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet,</span><span class="s13"> eine Aufbereitungsanlage zu errichten. </span><span class="s13">Sie</span><span class="s13"> wird</span><span class="s13"> aus dem ehemaligen Bleibergwerk Burgfeyer Stollen in Mechernich (Eifel, Kreis Euskirchen) ausströmende</span><span class="s13">s und </span><span class="s13"> hoch belastete</span><span class="s13">s</span><span class="s13"> Wasser aufbereiten. </span></p>
<p><b><span class="s13">Der</span> <span class="s13">Stollen </span><span class="s13">wurde </span><span class="s13">1956 stillgelegt</span><span class="s13"> und schwemmt </span><span class="s13">jedes Jahr circa 60 Tonnen Schwermetalle in den Veybach aus</span></b><span class="s13"><b>.</b> Unter anderem Nickel, Arsen und Blei</span><span class="s13"> werden </span><span class="s13">so </span><span class="s13">über die Erft durchs Rheinische Revier </span><span class="s13">und den Rhein </span><span class="s13">transportiert und waren schon in Rotterdam nachweisbar. Der Veybach gilt damit als eines von den am schwersten belastetsten Gewässern Deutschlands.</span></p>
<p><span class="s14">Antje Grothus</span><span class="s13">, Sprecherin für Bergbausicherheit der Grünen Landtagsfraktion</span><span class="s13"> NRW</span><span class="s13"> und Vorsitzende des Unterausschuss</span><span class="s13">es</span><span class="s13"> Bergbausicherheit</span><span class="s13">,</span><span class="s13"> begrüßt die gemeinsame </span><span class="s13">Erklärung</span><span class="s13">:</span> <b><span class="s13">„</span><span class="s13">Grün wirkt! </span><span class="s13">Die Einigung zur Wasseraufbereitung ist ein wahrer Meilenstein für die Wasserqualität und damit die Sicherheit der Menschen und die Ökologie in der Eifel und dem Rheinischen Revier. Seit Jahrzehnten war die Finanzierung der Wasseraufbereitung strittig. </span></b></p>
<p><b><span class="s13">Ich freue mich, dass sich Umwelt- und Wirtschaftsministerium unter Oliver Krischer und Mona Neubaur (beide Grüne) der Sache entschieden und erfolgreich angenommen haben.</span> <span class="s13">Die Grünen</span><span class="s13"> aus Mechernich und i</span><span class="s13">ch habe</span><span class="s13">n</span> <span class="s13">uns </span><span class="s13">dafür </span><span class="s13">schon seit </span><span class="s13">L</span><span class="s13">angem</span><span class="s13"> stark gemacht.</span><span class="s13">“</span></b></p>
<p><span class="s13">Das Thema </span><span class="s13">Burgfeyer Stollen wird auf Wunsch der Grünen Fraktion in der nächsten Sitzung des Unterausschuss Bergbausicherheit (<span dir="ltr">13.12.2024</span>) durch einen Bericht der Landesregierung mit Aussprache thematisiert. </span></p>
<p><span class="s13"><b>Antje Grothus</b> dazu: „</span><span class="s13">Da es keinen Rechtsnachfolger des </span><span class="s13">verursachenden U</span><span class="s13">nternehmens gibt, ist das Land für diese Bergbau-Altlast zuständig</span><span class="s13">. </span><span class="s13">Wir übernehmen jetzt Verantwortung. </span><span class="s13">Der Vorgang zeigt, wie lange wir im ganzen Land mit den Folgen der Natureingriffe durch den Bergbau zu tun haben. Eine Reform des Bundesbergrechts muss daher den Schutz von Umwelt, Klima und Menschen an vorderste Stelle setzen.</span><span class="s13">“</span></p>
<p><span class="s14"><b>Astrid Vogelheim</b></span><span class="s13">, Sprecherin </span><span class="s13">für Wasserschutz </span><span class="s13">der Grünen Landtagsfraktion</span><span class="s13">, stellt erleichtert fest</span><span class="s13">: </span><span class="s13">„Endlich gibt es eine Lösung für den Veybach! Viel zu lange wurden tonnenweise giftige Schwermetalle durch die Erft bis nach Rotterdam gespült. Schritt für Schritt nähern wir uns unserem Ziel, die ökologischen Schäden des Bergbaus zu beheben und Bäche und Flüsse im Rheinischen Revier zu renaturieren.“</span></p>
<p><span class="s14"><b>Dr. Volkhard Wille</b></span><span class="s13">, </span><span class="s13">umweltpolitische</span><span class="s13">r</span><span class="s13"> Sprecher der </span><span class="s13">G</span><span class="s13">rünen Landtagsfraktion</span><span class="s13">,</span><span class="s13"> ordnet die nun verabschiedete Erklärung ein: „NRW geht nach fast 70 Jahren die Reinigung einer der größten Schwermetallquellen in NRW an. Das ist ein echter umweltpolitischer Meilenstein und ich hoffe</span><span class="s13"> auf</span><span class="s13"> eine schnelle bauliche Umsetzung der vereinbarten Reinigungsanlage.“</span></p>
<p><span class="s13">Der Burgfeyer Stollen wurde 1806 eröffnet und 1957 stillgelegt, einen Rechtsnachfolger des Bergbauunternehmen gibt es nicht. Aus dem 7,5 Kilometer langen Stollen fließen pro Sekunde 300 Liter hochbelastetes Wasser, die es zu reinigen gilt. 1998 wurden Reinigungsversuche aus Kostengründen eingestellt und 2011 kurzzeitig wieder aufgenommen. </span><span class="s13">2020 schätzte der </span><span class="s13">Erftv</span><span class="s13">erband die </span><span class="s13">einmaligen </span><span class="s13">Investitionskosten </span><span class="s13">auf </span><span class="s13">rund 7,3 Millionen Euro</span><span class="s13"> bei </span><span class="s13">jährlichen Betriebskosten </span><span class="s13">von circa </span><span class="s13">600.000 Euro</span><span class="s13">. </span></p>
<p><span class="s13">Bereits am 12.</span><span class="s13"> August </span><span class="s13">2024 </span><span class="s13">haben </span><span class="s13">sich </span><span class="s13">Antje Grothus, </span><span class="s13">Astrid Vogelheim Volkhard Wille (Sprecher</span><span class="s13"> für Umweltschutz</span><span class="s13">) und Gerd Altmeier (Grüne Mechernich) </span><span class="s13">bei</span><span class="s13"> einer Sommer-Umwelt-Tour vor Ort ein Bild der Situation</span><span class="s13"> gemacht</span><span class="s13">.</span></p>
<img decoding="async" src="https://www.gruene-mechernich.de/wp-content/uploads/2024/12/IMG_2740-e1733501460299.jpeg" alt="" />
<p><span class="s13">v.l.n.r.: Dr. Volkhard Wille, Astrid Vogelheim, Antje Grothus und Martin Metz (für den Kreis Euskirchen zuständiger Abgeordneter der Grünen Landtagsfraktion). </span><span class="s13">Foto: Antje Grothus.</span></p>
<p> </p>
<table style="border-collapse: collapse; width: 100%;">
<tbody>
<tr>
<td style="width: 50%;"><img decoding="async" src="https://www.gruene-mechernich.de/wp-content/uploads/2024/12/IMG_2739-scaled-e1733497852427.jpeg" alt="" /></td>
<td style="width: 50%;">
<p><span class="s13">Der Auslauf des Veybachs aus dem Burgfeyer Stollen bei Mechernich. </span></p>
<p><span class="s13">Das Wasser fließt über Erft und Rhein bis in die Nordsee.</span></p>
<p><span class="s13">Foto: Gerd Altmeier</span></p>
</td>
</tr>
</tbody>
</table>
<p> </p>
<p class="s17">Die Pressemitteilung kann <a href="https://www.gruene-mechernich.de/wp-content/uploads/2024/12/PM-Giftiges-Wasser-des-Burgfeyer-Stollen-wird-endlich-gereinigt.pdf"><b>hier</b></a> im Orginal heruntergeladen werden (pdf Format)</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Grüne Politik für Mechernich</title>
		<link>https://www.gruene-mechernich.de/gruene-politik-fuer-mechernich/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Gerd Altmeier]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 06 Dec 2024 11:25:52 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Bebauung]]></category>
		<category><![CDATA[Flächenverbrauch]]></category>
		<category><![CDATA[Hochwasserschutz]]></category>
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					<description><![CDATA[Nachdem die gelbe Leuchte der Ampel Anfang letzten Monats einen Defekt zeigte, standen die Zeichen auf Neuwahlen. Ein Datum dafür wurde gemeinsam gefunden. Am 23. Februar 2025 dürfen wir einen... ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[


<p class="p1"><span class="s1">Nachdem die gelbe Leuchte der Ampel Anfang letzten Monats einen Defekt zeigte, standen die Zeichen auf Neuwahlen. Ein Datum dafür wurde gemeinsam gefunden. </span></p>
<p class="p1"><span class="s2">Am 23. Februar 2025</span><span class="s1"> dürfen wir einen neuen Bundestag wählen. In der Unterhaltung mit Kommunalpolitiker*innen wird Erleichterung darüber deutlich, dass die Bundestagswahl im großen zeitlichen Abstand zur Kommunalwahl stattfinden wird. In den Ortsverbänden konzentriert man sich derzeit auf die Bundestagswahl, denn man möchte die Themen ungern miteinander vermengen. Völlig unverständlich startete die SPD Mechernich bereits in den letzten Tagen mit ihrem Bürgermeisterkandidaten in den Kommunalwahlkampf.</span></p>
<p class="p1"><span class="s1">Der Grüne Ortsverband Mechernich wird im März zu einer Mitgliederversammlung laden. Dort entscheiden wir, ob und wenn ja wen wir uns als Bürgermeister*in wünschen würden. Die Kandidat*innen für die Wahlbezirke und die Reserveliste werden wir dann ebenfalls aufstellen. Ein Wahlprogramm werden wir erstellen.</span></p>
<p class="p1"><span class="s1">Unabhängig der Kommunalwahl im September findet und fand Politik in Mechernich immer statt. Blicken wir auf die verzwickte Situation beim Thema Wälschbach- bzw. Eifelstadion. Hier ist es sehr einfach, sich innerhalb der Fraktionen den Schwarzen Peter zuzuschieben und sich selbst bei den Vereinen in ein gutes Licht zu rücken. Wir brauchen zufriedenstellende Lösungen, die wir gemeinsam mit den Vereinen erarbeiten. Alles andere erachten wir als<span class="Apple-converted-space">  </span>kontraproduktiv. </span></p>
<p class="p1"><span class="s1">Sollte die Stadt Mechernich Eigentümerin eines Hotels und einer Sommerrodelbahn werden? Eine Kommune ist kein Wirtschaftsunternehmen und sollte sich besser auf ihre Kernaufgabe die Daseinsvorsorge konzentrieren.</span></p>
<p class="p1"><span class="s1">Hierzu gehört natürlich auch der Hochwasserschutz, den die Stadt, wenn es um den technischen Hochwasserschutz geht, durchaus ambitioniert plant. Planung, Genehmigung und Förderung verzögern diese wichtigen Maßnahmen unerträglich lange. Deshalb ist es nötig, den <b>natürlichen Hochwasserschutz</b> verstärkt in den Fokus zu nehmen und riesigen Siedlungsschwerpunkten und industriellen Großbetrieben mit ihren massiven Flächenversiegelungen in Zukunft eine Absage zu erteilen. Mit dieser Auffassung stehen wir im Mechernicher Rat allerdings alleine da.</span></p>
<p class="p1"><span class="s1">Ihre Meinung interessiert uns. Treten Sie mit uns in Kontakt oder sprechen Sie mit uns an den Wahlkampfständen.</span></p>
<p class="p1"><span class="s1">Frohe und friedliche Festtage</span></p>
<p class="p1"><span class="s1">Gerd Altmeier</span></p>
]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>Erinnern</title>
		<link>https://www.gruene-mechernich.de/erinnern/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Gerd Altmeier]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 10 Nov 2024 19:59:29 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
		<category><![CDATA[Erinnerungskultur]]></category>
		<category><![CDATA[Gegen Faschismus]]></category>
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					<description><![CDATA[Am 10.11.2024 haben die Kirchen und weiterführenden Schulen mit einem Gedenkgang an die Verbrechen der Pogromnacht am 09.11.1938 erinnert. Die Grünen Mechernich sind für dieses Engagement dankbar. Diese Veranstaltung ist... ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Am 10.11.2024 haben die Kirchen und weiterführenden Schulen mit einem Gedenkgang an die Verbrechen der Pogromnacht am 09.11.1938 erinnert. Die Grünen Mechernich sind für dieses Engagement dankbar.</p>
<p>Diese Veranstaltung ist nicht nur deswegen aktuell, weil der Antisemitismus weltweit nicht abnimmt &#8211; leider scheint er sich wieder zu vermehren – sondern auch, weil schon seit einigen Jahren das, was wir Erinnerungskultur nennen, infrage gestellt wird.</p>
<p>Die abschätzigen Formulierungen sind bekannt: „Mahnmal der Schande“, „Vogelschiss“ oder „Schuldkult“. Nichts davon wird der Wirklichkeit in Deutschland gerecht. An die Stelle unserer Erinnerungskultur soll mehr Stolz treten, auf Sekundärtugenden wie Pünktlichkeit und das deutsche Kaiserreich. Aber genau hier liegt die tatsächliche Verengung.</p>
<p>Die Geschichte im deutschsprachigen Raum – nur darum kann es gehen, denn ein durchgängiges Reich gab es nicht &#8211; ist in der Tat vielfältiger. Denken wir nur an das was läppisch als Dichter und Denker abgetan wird. Das heißt Lessing, Goethe, Schiller, Kästner, Brecht, Hesse und ebenso Kant, Fichte, Hegel, Adorno und das ist nicht mal ein kleiner Ausschnitt der Liste aller, die man aufführen könnte. Was sie eint, ist ein Eintreten für Menschlichkeit und Aufklärung.</p>
<p>Wären sie heute unsere Zeitgenossen, auch sie würden an die Verbrechen der nationalsozialistischen Diktatur, samt ihrer Helfer und Helfers Helfer erinnern. Denn es sind genau diese Formen der Humanität und des Bewusstseins dafür, dass auch der Andere ein Mensch mit einer unveräußerlichen Würde ist, die das Werk dieser deutschsprachigen Größen durchzieht und bis in unsere heutige Zeit hinein gilt.</p>
<p>Artikel 1 des Grundgesetzes ist ein Zeugnis dieser Tatsache. Nicht nur ist seine Würde unantastbar, es ist auch völlig gleichgültig, woher der Mensch kommt, denn das Grundgesetz spricht bewusst nicht vom ‚Deutschen‘, sondern vom Menschen allgemein.<br />Wenn wir also an die unvorstellbaren Verbrechen erinnern, die auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland verübt worden sind, übernehmen wir nicht nur historische Verantwortung, sondern tun dies auch vor dem Hintergrund unserer eigenen aufklärerischen Tradition und der damit einhergehenden Verpflichtung, nie wieder diese Formen der Unmenschlichkeit zuzulassen. Wer dieses Erinnern kleinredet oder gar beseitigt wissen will, bricht mit den vielleicht wertvollsten Gedanken deutschsprachiger Tradition und Kultur.<br />Wir Grüne stehen zu dieser Verantwortung und werden sie auch in Zukunft übernehmen und unterstützen. Grüne Politik beinhaltet immer auch Erinnerungskultur.</p>
<p> </p>
<p>Robert Krug</p>
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		<title>Der Veybach muss dringend saniert werden</title>
		<link>https://www.gruene-mechernich.de/der-veybach-muss-dringend-saniert-werden/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Gerd Altmeier]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 08 Oct 2024 10:34:31 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Burgfeyer Stollen]]></category>
		<category><![CDATA[Umweltschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Veybach]]></category>
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					<description><![CDATA[Sauberes Wasser ist Lebensgrundlage! 💧🚰 ODER🚨 Umweltalarm am Veybach! Aber: eine erste Lösung ist zum Glück in Sicht! 🌿 Wusstet ihr, dass einer der giftigsten Flüsse Deutschlands direkt vor unserer... ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Sauberes Wasser ist Lebensgrundlage! <img src="https://s.w.org/images/core/emoji/17.0.2/72x72/1f4a7.png" alt="💧" class="wp-smiley" style="height: 1em; max-height: 1em;" /><img src="https://s.w.org/images/core/emoji/17.0.2/72x72/1f6b0.png" alt="🚰" class="wp-smiley" style="height: 1em; max-height: 1em;" /> ODER<img src="https://s.w.org/images/core/emoji/17.0.2/72x72/1f6a8.png" alt="🚨" class="wp-smiley" style="height: 1em; max-height: 1em;" /> Umweltalarm am Veybach!</p>
<p>Aber: eine erste Lösung ist zum Glück in Sicht! <img src="https://s.w.org/images/core/emoji/17.0.2/72x72/1f33f.png" alt="🌿" class="wp-smiley" style="height: 1em; max-height: 1em;" /></p>
<p><br />Wusstet ihr, dass einer der giftigsten Flüsse Deutschlands direkt vor unserer Haustür liegt?</p>
<table style="border-collapse: collapse; width: 100%;">
<tbody>
<tr>
<td style="width: 50%;"><img decoding="async" src="https://www.gruene-mechernich.de/wp-content/uploads/2024/12/IMG_20241206_115834.jpg" alt="Umwelttour der Abgeordneten im August 2024" width="350" height="350" /></td>
<td style="width: 50%;">
<p>Der Veybach im Kreis Euskirchen ist stark mit Schwermetallen belastet &#8211; eine Altlast des Bergbaus, die dringend saniert werden muss.</p>
<p><img src="https://s.w.org/images/core/emoji/17.0.2/72x72/1f33f.png" alt="🌿" class="wp-smiley" style="height: 1em; max-height: 1em;" /> Im Rahmen unserer #UmweltTour haben wir uns im August, gemeinsamen mit den Grünen vor Ort, ein Bild von der Situation gemacht.</p>
</td>
</tr>
</tbody>
</table>
<p><br />Wir sagen: &#8222;Sauberes Wasser ist ein Menschenrecht. Der Schutz unseres Wassers darf nicht am Geld scheitern. Deswegen ist es gut, dass es jetzt Lösungsansätze gibt und sich der Sache angenommen wird.&#8220; Ausrufezeichen Wir sind dankbar, dass sich das Umwelt- und Wirtschaftsministerium unter Oliver Krischer und Mona Neubaur entschieden der Sache annehmen. Das ist ein gutes Signal und ein wichtiger Schritt für die Region. Auch im nächsten Unterausschuss Bergbausicherheit werden wir das Thema aufgreifen.</p>
<p><br />Zum Hintergrund: Seit Jahrzehnten ist die Finanzierung der Wasseraufbereitung strittig. Der Burgfeyer Stollen wurde bereits 1806 eröffnet und 1957 stillgelegt, einen Rechtsnachfolger des Bergbauunternehmen gibt es nicht. Aus dem 7,5 Kilometer langen Stollen fließen pro Sekunde 300 Liter Wasser, die es zu reinigen gilt. Hierfür ist eine Ionen-Austauschanlage im Gespräch. 1998 wurden Reinigungsversuche aus Kostengründen eingestellt und 2011 kurzzeitig wieder aufgenommen.</p>
<p>Bezüglich der Kostenteilung zwischen Land NRW und dem regionalen Erftverband scheint nun eine Einigung in greifbarer Nähe. Beide erarbeiten derzeit eine gemeinsame Absichtserklärung („Letter of Intent“).</p>
<p>2020 schätzte der Erftverband die einmaligen Investitionskosten rund 7,3 Millionen Euro bei jährlichen Betriebskosten von circa 600.000 Euro.</p>
<p> </p>
<p>Hintergrund: <a href="https://www.erftverband.de/land-und-erftverband-erarbeiten-gemeinsame-loesung-zur-schwermetalleliminierung-am-burgfeyer-stollen/">https://www.erftverband.de/land-und-erftverband-erarbeiten-gemeinsame-loesung-zur-schwermetalleliminierung-am-burgfeyer-stollen/</a></p>
<p>Antje Grothus , MdL</p>
<p>#SauberesWasser #UmweltschutzJetzt #GrüneFraktionNRW #Veybach #ZukunftGestalten #Wasser #UnterausschussBergbausicherheit #Bergrecht #UmweltTour #BurgfeyerStollen</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>Neuer Siedlungsschwerpunkt in Satzvey? – Wir sagen „NEIN!“</title>
		<link>https://www.gruene-mechernich.de/neuer-siedlungsschwerpunkt-in-satzvey-wir-sagen-nein/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Gerd Altmeier]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 02 Oct 2024 17:41:44 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Bebauung]]></category>
		<category><![CDATA[Flächenverbrauch]]></category>
		<category><![CDATA[Hochwasserschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Klimawandel]]></category>
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					<description><![CDATA[Was haben wir Grüne eigentlich gegen Siedlungsschwerpunkte?  In Firmenich-Obergartzem entsteht derzeit auf 35 Hektar (350.000 Quadratmeter) der sogenannte 3. Siedlungsschwerpunkt mit bis zu 750 Wohneinheiten. Diese Zahlen zeigen deutlich, dass... ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p><code><img decoding="async" src="https://www.gruene-mechernich.de/wp-content/uploads/2024/09/IMG_2696-e1727723267497.jpeg" alt="" width="100%" /></code></p>
<p>Was haben wir Grüne eigentlich gegen Siedlungsschwerpunkte? </p>
<p>In Firmenich-Obergartzem entsteht derzeit auf 35 Hektar (350.000 Quadratmeter) der sogenannte 3. Siedlungsschwerpunkt mit bis zu 750 Wohneinheiten. Diese Zahlen zeigen deutlich, dass hier von Seiten der Stadt eine Verdopplung der Einwohnerzahlen angestrebt wird, so dass ein Dorf im Dorf entstehen wird. Zudem wird eine massive Flächenversiegelung in Kauf genommen – vor dem Hintergrund der Starkregenkatastrophe im Juli 2021 eine Fehlentscheidung der Fraktionen im Rat bestehend aus CDU, UWV, SPD, FDP und AfD. </p>
<p>Nur unsere Fraktion der GRÜNEN sieht offenbar Probleme und Widersprüche, so dass wir dagegen stimmten!</p>
<p>Die gelben Kringel auf der Karte zeigen, was jetzt in Satzvey geplant ist. </p>
<p>Bereits seit 2022 der Regionalplan neu aufgestellt wurde, befindet sich der linke Kringel auf der Wunschliste der Stadt Mechernich. Gegenüber der Bezirksregierung Köln haben wir schon im August 2022 unsere Bedenken geäußert.</p>
<p>Neu hinzugekommen ist jetzt der Bereich östlich der L11 und des Kreisbahndamms (rechter Kringel). Das komplette Gebiet liegt in Hanglage in Richtung Ortslage und Veybach. Im Norden befinden sich die besten Ackerböden auf Mechernicher Stadtgebiet mit Ackerzahlen jenseits der 70.</p>
<p>Im Süden befindet sich ein ausgedehntes Auengebiet am Veybach. Um bei einem Starkregenereignis die Ortslage in dieses entwässern zu können, hatten Satzveyer  Bürgerinnen und Bürger erreicht, dass der alte Kreisbahndamm durchstoßen wurde. Gleichzeitig war man bei der Stadt recht stolz, die L11 jetzt ebenfalls dorthin zu entwässern.</p>
<p><strong>Da Auen ein natürlicher Hochwasserschutz sind, sind sie das „schärfste Schwert“, das wir beim Hochwasserschutz haben.</strong></p>
<p><strong>Aber jetzt soll genau da ein weiterer Siedlungsschwerpunkt entstehen!?</strong></p>
<p>Wahr ist, dass heute an bestimmt zehn Stellen auf Mechernicher Stadtgebiet gebaut werden kann. Wahr ist auch, dass die Fraktion der GRÜNEN den meisten dieser kleineren Baugebiete zugestimmt hat, denn die 44 Ortsteile dürfen sich gerne – mit Augenmaß – entwickeln.</p>
<p>Aber das genügt der mehrheitsführenden CDU, unterstützt von ihrem Appendix UWV, nicht. So entstehen Siedlungsschwerpunkte und mit ihnen die aggressivste Baulandpolitik im Kreis Euskirchen.</p>
<p>Hinzu kommt, dass wir uns wie in einen Basar versetzt fühlten, als  dann auch noch ein „SPD-Urgestein“ in den Beschluss zum Siedlungsschwerpunkt Satzvey noch schnell die Ortsumgehung hinein verhandelte. Absolut nicht zielführend bei beiden Themen. </p>
<p>Seit nunmehr drei Jahren ist der Hochwasserschutz Gegenstand einer jeden Sitzung der Gremien der Stadt Mechernich und man könnte meinen, dass die Dinge bei allen verstanden wurden.</p>
<p><strong>„Starkregen muss schadlos in der Fläche gehalten werden“, ist ein wichtiger Grundsatz des Hochwasserschutzes. Aber was ist dieser wert, wenn das Verscherbeln von Bauland wichtiger ist?</strong></p>
<p>Möge die Bezirksregierung Köln diesem Treiben ein Ende bereiten.</p>
<p> </p>
<p>Gerd Altmeier</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
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	</channel>
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