Mai 2024
Dienstag 7. Mai
- 16:00 – 16:30
- 21. Sitzung des Rates
Tagesordnung:
1 – Bekanntgabe der Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates der Stadt Mechernich am 20. Februar 2024 – öffentlicher Teil
2 – Einführung und Verpflichtung einer neuen Stadtverordneten
3 – Nachbesetzung von Ausschüssen der Stadt Mechernich
4 – Nachbesetzung von Ausschüssen der Stadt Mechernich
5 – Ersatzbestimmung für den Betriebsausschuss der Stadt Mechernich; hier: Bestimmung einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers als stellvertretende/r Ausschussvorsitzende/r gemäß § 58 Abs. 5 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
6 – Wahl einer Ortsbürgermeisterin / eines Ortsbürgermeisters für die Ortschaft Lessenich
7 – Beratung und Festsetzung des Stellenplanes der Stadt Mechernich für das Haushaltsjahr 2024
8 – Beratung und Festsetzung der Haushaltssatzung der Stadt Mechernich für das Haushaltsjahr 2024
9 – Kommunalwahl 2025; hier: Bildung und Besetzung des Wahlausschusses gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW und des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Lande Nordrhein-Westfalen
– VORBERATUNG IM AUSSCHUSS FÜR PLANUNG, VERKEHR, UMWELT UND KLIMASCHUTZ
10 – 43. Änderung des Flächennutzungsplans ‘Erweiterung Sportanlage Kommern’; hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss zur Änderung
11 – 44. Änderung des Flächennutzungsplans ‘Erweiterung Abfallwirtschaftszentrum – Kreis Euskirchen’ in Mechernich-Strempt; hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss zur Änderung
12 – Bebauungsplan Nr. 153 ‘Am Großen und Kleinen Bruch -Erweiterung-‘, in Kommern-Süd; hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
13 – Bebauungsplan Nr. 158 ‘Im Schoß’ in Mechernich-Schützendorf hier: a Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b Satzungsbeschluss
14 – Bebauungsplan Nr. 160 ‘Grüner Weg’ in Mechernich – Glehn; hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
15 – Verkauf von Baugrundstücken im Baugebiet ‘Am Großen und Kleinen Bruch’ in Kommern-Süd Hier: Eröffnung des Vergabeverfahrens
16 – Verkauf von Baugrundstücken im Baugebiet ‘Grüner Weg’ in Mechernich-Glehn Hier: Eröffnung des Vergabeverfahrens
17 – Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Programms ‘Dorferneuerung’; hier: Anlegung eines Mehrgenerationenplatzes in Roggendorf
18 – Benennung der Straße zur neuen Schule in Firmenich
19 – Benennung der neuen Straße zum Feuerwehrgerätehaus Kommern
20 – Antrag der Grüne Fraktion vom 27.03.2024, Einrichtung von Schulstraßen im Stadtgebiet Mechernich
21 – Antrag der CDU Fraktion und der UWV-Fraktion – Möglichkeit eines mundartlichen Zusatzes auf Ortsschildern
22 – Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
23 – Mitteilungen und Anfragen
1 – Bekanntgabe der Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates der Stadt Mechernich am 20. Februar 2024 – nichtöffentlicher Teil
2 – Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Programms ‘Dorferneuerung’ hier: Sanierung und Anbau eines ehemaligen Pfarrheimes zur Umnutzung als Dorfgemeinschaftshaus in Harzheim
– ERWERB BZW. VERÄUßERUNG VON GRUNDSTÜCKEN
3 – Kauf eines Grundstücks inklusive Gebäude in Mechernich
4 – Kauf von Grundstücksflächen in Firmenich-Obergartzem
5 – Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Monzenbend in Kommern
– AUFTRAGSVERGABEN
6 – Hochwasserschutzmaßnahmen und Umgestaltung des Dorfplatzes in Mechernich-Kallmuth; hier: Auftragsvergabe (Kanal- und Straßenbau sowie konstruktiver Ingenieurbau)
7 – Gebietsentwicklung Firmenich/Obergartzem – Bauphase 1 ‘Erschließung Mitte’; hier: Auftragsvergabe (Kanal- und Straßenbau, RRB mit Regenwasserableitung)
8 – Erneuerung der Schaltanlage am Pumpwerk Berg Hier: Auftragsvergabe
9 – Anbau einer Fahrzeughalle an das Feuerwehrgerätehaus Eiserfey Hier: Vergabe der Rohbauarbeiten
10 – Gymnasium Mechernich – Sanierung Aula hier: Vergabe Bodenbelagsarbeiten Vergabe Bestuhlung
11 a – Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Firmenich Hier: Vergabe der PV- Anlage
11 b – Errichtung einer dreizügigen Grundschule in Firmenich Hier: Vergabe der Elektroarbeiten
– GENEHMIGUNG VON DRINGLICHKEITSENTSCHEIDUNGEN
12 – Ausbau der Straße ‘Am Weinberg’ (K 58) in Eiserfey hier: Auftragsvergabe
13 – Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Firmenich Hier: Vergabe der Außenputzarbeiten (WDVS) Hier: Vergabe der Fliesenarbeiten Hier: Vergabe der Parkettarbeiten Hier: Vergabe der Innentürarbeiten
14 a – Stellplatzerweiterung am Friedhof Mechernich; hier: Auftragsvergabe
14 b – Auftragsvergabe Schulbuchbestellung
15 – Mitteilungen und Anfragen
Zum Termin:
https://mechernich.more-rubin1.de/meeting.php?id=2024-1-121
Juni 2024
Dienstag 4. Juni
- 16:00 – 16:30
- 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Samstag 8. Juni
- 23:00 – 23:30
- EUROPAWAHL
Dienstag 11. Juni
- 16:00 – 16:30
- 21. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Dienstag 25. Juni
- 16:00 – 16:30
- 22. Sitzung des Rates
- 18:00 – 18:30
- 9. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (im Anschluss an die Ratssitzung)
Juli 2024
Dienstag 2. Juli
- 16:00 – 16:30
- 7. Sitzung des Betriebsausschusses
August 2024
Dienstag 27. August
- 16:00 – 16:30
- 23. Sitzung des Rates
September 2024
Dienstag 10. September
- 16:00 – 16:30
- 16. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Dienstag 17. September
- 16:00 – 16:30
- 22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Dienstag 24. September
- 16:00 – 16:30
- 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Oktober 2024
Dienstag 29. Oktober
- 17:00 – 17:30
- 24. Sitzung des Rates
November 2024
Dienstag 5. November
- 17:00 – 17:30
- 23. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Dienstag 12. November
- 17:00 – 17:30
- 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Dienstag 19. November
- 17:00 – 17:30
- 8. Sitzung des Betriebsausschusses
Dienstag 26. November
- 17:00 – 17:30
- 10. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Dezember 2024
Dienstag 3. Dezember
- 17:00 – 17:30
- 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Dienstag 10. Dezember
- 17:00 – 17:30
- 25. Sitzung des Rates
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