Kalendertest

Dezember 2022

Dienstag 13. Dezember

17:00 – 17:30
13. Sitzung des Rates

Tagesordnung :
1-Bekanntgabe der Niederschrift über die 12. Sitzung des Rates der Stadt Mechernich am 25. Oktober 2022 – öffentlicher Teil

2-Ersatzneubauten Feuerwehren Kommern und Bleibuir;
hier: Präsentation der ersten Entwürfe
3-Errichtung einer dreizügigen Grundschule inkl. Turnhalle und einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in Firmenich;
hier: Entwurfsvorstellung durch das Architekturbüro BHP/Rumpf
4-Beteiligungsbericht der Stadt Mechernich zum 31.12.2021

5-Erlass der neuen Friedhofssatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Mechernich

6-Beratung und Beschlussfassung über die im Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt enthaltenen Feststellungen und Empfehlungen

7-34. Änderung des Flächennutzungsplans ‚Tausch von Flächendarstellungen‘ in Kommern-Süd und Mechernich‘;
hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss zur Änderung
8-41. Änderung des Flächennutzungsplans ‚Fläche für den Gemeinbedarf – Feuerwache Kommern‘;
hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss zur Änderung
9-42. Änderung des Flächennutzungsplans ‚Fläche für den Gemeinbedarf – Feuerwache Bleibuir‘;
hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss zur Änderung
10-30. Änderung des Flächennutzungsplans ‚Gewerbegebiet Peterheide II‘ -Wiederholung-;
hier: a) Beschluss über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss zur Änderung
11-Bebauungsplan Nr. 161 ‚Wohnbebauung Heerstraße‘ in Mechernich im Verfahren nach § 13 a BauGB;
hier: a) Beschluss über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
12-Bebauungsplan Nr. 112 ‚Im Frohngarten‘, in Eicks -1. Änderung- im Verfahren nach §13 b BauGB;
hier: a) Beschluss über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
13-Bebauungsplan Nr. 144 ‚Wohnen – Auf der Wäsche‘ in Mechernich;
hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
14-Bebauungsplan Nr. 167 ‚ASB Firmenich-Obergartzem‘;
hier: a) Einleitung des Verfahrens
b) Anordnung der Umlegung
15-Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadtwerke Mechernich- Beratung und Erlass der 24. Änderungssatzung

16-Beitrags und Gebührensatzung zur Abwasserentsorgungssatzung der Stadt Mechernich – Beratung und Erlass der 16. Änderungssatzung

17-Satzung über die Entsorgung von Hauskläranlagen und Abwassergruben der Stadt Mechernich – Beratung und Erlass der 22. Änderungssatzung

18-Wirtschaftsplan der Stadtwerke Mechernich für das Jahr 2023
-Beratung und Festsetzung des Wirtschaftsplanes
-GENEHMIGUNG VON DRINGLICHKEITSENTSCHEIDUNGEN

20-Förderprojekt ‚Tourist-Information der Zukunft in der Nordeifel‘

21-Gebührenbedarfsberechnung für den Gebührenhaushalt ‚Straßenreinigung und Winterdienst‘ für das Haushaltsjahr 2023

22-Gebührenbedarfsberechnung für den Gebührenhaushalt ‚Abfallbeseitigung‘ für das Haushaltsjahr 2023

23-Benennung von zwei Straßen im Stadtgebiet Mechernich

24-Terminplan für die Sitzungen des Rates der Stadt Mechernich und seiner Ausschüsse im Jahr 2 0 2 3

25-Bericht über die Einhaltung der Auskunftspflichten der Rats- und Ausschussmitglieder gemäß § 2 Abs. 3 der Ehrenordnung der Stadt Mechernich

26-Fragestunde für Einwohner

27-Mitteilungen und Anfragen

28-Ehrung von Ortsbürgermeistern mit Amtsjubiläum im Jahr 2022

1-Bekanntgabe der Niederschrift über die 12. Sitzung des Rates der Stadt Mechernich am 25. Oktober 2022 – nichtöffentlicher Teil

2-Eifel-Therme-Zikkurat GmbH;
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Ergebnisverwendung
3 a-Eifel-Therme-Zikkurat GmbH;
hier: Wirtschaftsplan 2023
3 b-Höhergruppierung einer Beschäftigten

3 c-Weitere Nutzung eines Containers (bisher Kindertagesstätte) als Unterkunft für Flüchtlinge

-ERWERB BZW. VERÄUßERUNG VON GRUNDSTÜCKEN

4-Ankauf eines Grundstücks in Mechernich-Kommern

5-Ankauf einer Fläche im neuen Baugebiet in Mechernich-Obergartzem

6-Verkauf eines Grundstücks im Gebiet ‚Vierwege‘ Mechernich (Sozialer Wohnungsbau)

7-Verkauf einer Gewerbefläche in Mechenrich-Obergartzem

8-Verkauf einer Gewerbefläche in Kommern, Gebiet Monzenbend

9-Tausch von Grundstücken in Mechernich-Kommern

-AUFTRAGSVERGABEN

10-Ausbau der Ortsdurchfahrt Weyer, Hauptstraße (L 115);
hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten
11 a-Auftragsvergabe von zwei Löschgruppenfahrzeugen für die Löschgruppen Kommern und Mechernich

11 b-Umbau und Erweiterung Dorfgemeinschaftshaus Bleibuir
hier: Vergabe Zimmermannsarbeiten
Vergabe Fenster und Türen
12-Mitteilungen und Anfragen

Zum Termin :
https://mechernich.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2022-1-106

Februar 2023

Dienstag 7. Februar

17:00 – 17:30
6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Dienstag 14. Februar

17:00 – 17:30
13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz

Dienstag 28. Februar

17:00 – 17:30
6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Juni 2023

Dienstag 6. Juni

16:00 – 16:30
11. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales

Dienstag 13. Juni

16:00 – 16:30
15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz

Dienstag 20. Juni

18:00 – 18:30
7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (im Anschluss an die Ratssitzung)

Donnerstag 22. Juni

Ganztägig
Beginn Sommerferien

Beginn Sommerferien

November 2023

Dienstag 21. November

17:00 – 17:30
8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
18:00 – 18:30
6. Sitzung des Betriebsausschusses (im Anschluss an die RPA-Sitzung)

Dienstag 28. November

17:00 – 17:30
13. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales

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