Dezember 2023
Dienstag 12. Dezember
- 17:00 – 17:30
- 19. Sitzung des Rates
Tagesordnung:
1 – Bekanntgabe der Niederschrift über die 18. Sitzung des Rates der Stadt Mechernich am 31. Oktober 2023 – öffentlicher Teil
2 – Klimaangepasstes Waldmanagement hier: Vorstellung und Beschluß zur Teilnahme der Stadt Mechernich
3 – Sachstandsbericht der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Mechernich 2023
4 – Beteiligungsbericht der Stadt Mechernich zum 31.12.2022
– VORBERATUNG IM RECHNUNGSPRÜFUNGSAUSSCHUSS
5 – Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Mechernich für das Haushaltsjahr 2022 hier: Beschlussfassung
6 – Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses hier: Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
– VORBERATUNG IM AUSSCHUSS FÜR PLANUNG, VERKEHR, UMWELT UND KLIMASCHUTZ
7 – 44. Änderung des Flächennutzungsplans ‘Erweiterung Abfallwirtschaftszentrum – Kreis Euskirchen’ in Mechernich-Strempt; hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss zur Änderung
8 – Kommunalabgabengesetz NW – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land NRW
– VORBERATUNG IM BETRIEBSAUSSCHUSS
9 – Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs ‘Stadtwerke Mechernich’ hier: Beratung und Feststellung
10 – Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Mechernich und Erlass der 17. Änderungssatzung – 1. Neukalkulation des Aufwandersatzes für Kanalgrundstücksanschlüsse der Stadtwerke Mechernich 2. Gebührenbedarfsberechnung ‘Abwasserbeseitigung’ Stadtwerke Mechernich
11 – Gebührenbedarfsberechnung ‘Wasserversorgung’ Stadtwerke Mechernich
12 – Änderung der Satzung über die Entsorgung von Hauskläranlagen und Abwassergruben der Stadt Mechernich – Beratung und Erlass der 23. Änderungssatzung
13 – Wirtschaftsplan der Stadtwerke Mechernich für das Jahr 2024 – Beratung und Festsetzung des Wirtschaftsplanes
14 – Gebührenbedarfsberechnung für den Gebührenhaushalt ‘Abfallbeseitigung’ für das Haushaltsjahr 2024
15 – Gebührenbedarfsberechnung für den Gebührenhaushalt ‘Straßenreinigung und Winterdienst’ für das Haushaltsjahr 2024
16 – Erlass der neuen ‘Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ausnahme vom Verbot der Störung der Nachtruhe von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr und vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tonwiedergabegeräte aus Anlass des Jahreswechsels, von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Mechernich’
17 – Beratung und Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Mechernich
18 – Aufhebung des Beschlusses vom 31.01.2023 in Sachen Klimaschutzmanager
19 – Neuwahl der Schiedsperson für den Bezirk Mechernich I und der damit verbundenen Wahl als stellvertretende Schiedsperson für den Bezirk Mechernich II
20 – Bestellung eines neuen stellvertretenden Wildschadenschätzers gemäß § 36 Landesjagdgesetz – LJG NRW
21 – Terminplan für die Sitzungen des Rates der Stadt Mechernich und seiner Ausschüsse im Jahr 2 0 2 4
22 – Bericht über die Einhaltung der Auskunftspflichten der Rats- und Ausschussmitglieder gemäß § 2 Abs. 3 der Ehrenordnung der Stadt Mechernich
23 – Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
24 – Mitteilungen und Anfragen
1 – Bekanntgabe der Niederschrift über die 18. Sitzung des Rates der Stadt Mechernich am 31. Oktober 2023 – nichtöffentlicher Teil
2 – Eifel-Therme-Zikkurat GmbH; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Ergebnisverwendung
3 – Freizeit Mechernich GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2024
– ERWERB BZW. VERÄUßERUNG VON GRUNDSTÜCKEN
4 – Erwerb von Ackerflächen in der Gemarkung Enzen
5 – Erwerb eines Grundstücks in Mechernich-Kommern
– AUFTRAGSVERGABEN
6 a – Erschließung des Dorfgemeinschaftshaus Glehn; hier: Auftragsvergabe der Erschließungsarbeiten
6 b – Herstellung/Erneuerung/Unterhaltung von Trinkwasser- und Abwasserhausanschlüssen sowie Unterhaltungsarbeiten an öffentlichen Verkehrsflächen und Anlagen; hier: Auftragsvergabe (Verlängerung des bestehenden Jahresvertrages)
– GENEHMIGUNG VON DRINGLICHKEITSENTSCHEIDUNGEN
7 – Kauf eines Dreiseitenkippers ‘Mercedes Atego’ für den städtischen Bauhof; hier: Auftragsvergabe
8 – Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Mechernich hier: Auftragsvergabe
9 – Mitteilungen und Anfragen
Zum Termin:
https://mechernich.more-rubin1.de/meeting.php?id=2023-1-113
Donnerstag 21. Dezember
- 0:00 – 0:30
- Beginn Weihnachtsferien
Januar 2024
Dienstag 30. Januar
- 17:00 – 17:30
- 20. Sitzung des Rates
Februar 2024
Dienstag 20. Februar
- 17:00 – 17:30
- 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag 27. Februar
- 17:00 – 17:30
- 19. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
März 2024
Dienstag 5. März
- 17:00 – 17:30
- 14. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Dienstag 19. März
- 17:00 – 17:30
- 21. Sitzung des Rates
April 2024
Dienstag 23. April
- 16:00 – 16:30
- 20. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Mai 2024
Dienstag 7. Mai
- 16:00 – 16:30
- 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (bei Bedarf)
Juni 2024
Dienstag 4. Juni
- 16:00 – 16:30
- 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Dienstag 11. Juni
- 16:00 – 16:30
- 21. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Dienstag 25. Juni
- 16:00 – 16:30
- 22. Sitzung des Rates
- 18:00 – 18:30
- 9. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (im Anschluss an die Ratssitzung)
Juli 2024
Dienstag 2. Juli
- 16:00 – 16:30
- 7. Sitzung des Betriebsausschusses
August 2024
Dienstag 27. August
- 16:00 – 16:30
- 23. Sitzung des Rates
September 2024
Dienstag 10. September
- 16:00 – 16:30
- 16. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Dienstag 17. September
- 16:00 – 16:30
- 22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Dienstag 24. September
- 16:00 – 16:30
- 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Oktober 2024
Dienstag 29. Oktober
- 17:00 – 17:30
- 24. Sitzung des Rates
November 2024
Dienstag 5. November
- 17:00 – 17:30
- 23. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Dienstag 12. November
- 17:00 – 17:30
- 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Dienstag 19. November
- 17:00 – 17:30
- 8. Sitzung des Betriebsausschusses
Dienstag 26. November
- 17:00 – 17:30
- 10. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Dezember 2024
Dienstag 3. Dezember
- 17:00 – 17:30
- 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Verwandte Artikel
Haushaltsrede 2023
Im vergangenen Jahr erzählte ich euch, was ich so die Zeit über im TV geschaut habe, aber in 2022 bin ich wenig dazu gekommen und habe mich bekanntermaßen viel mit…
Weiterlesen »
Tihange 2 abgeschaltet
Der nur 98 km Luftlinie von Mechernich entfernte Riss-Reaktor Tihange 2 bei Lüttich wurde in der Nacht zum 1. Februar 2023 endgültig abgeschaltet. Neben Doel 3 bei Antwerpen, der bereits…
Weiterlesen »
Riesiges Neubaugebiet in Firmenich-Obergartzem? – Wir sagen NEIN!
Seit vielen Jahren verfolgt die Verwaltung der Stadt Mechernich das Ziel sogenannte „Siedlungsschwerpunkte“ zu entwickeln. Neben Mechernich-Nord und Kommern soll jetzt auch in Firmenich-Obergartzem der „3. Siedlungsschwerpunkt“ entstehen. War…
Weiterlesen »