Haushaltsrede 2022

Es seien mir zu Beginn erstmal ein paar persönliche Worte gestattet, ganz kurz.
Ich möchte mich nämlich bedanken. Ich habe so unfassbar viele Genesungswünsche,
Blumen, Karten, Briefe, Anrufe bekommen. Das war sehr berührend!
Ausdrücklich auch Ihnen Herr Bürgermeister und Herr Kämmer Ralf Classen und Sie alle haben mich in einer, nun sagen wir mal „nicht so schönen Zeit“ zusammen mit meinen Freunden und meiner Familie getragen und dafür ausdrücklich herzlichen Dank!

Nun können Sie sich vorstellen, wenn man so wochenlang in einer Klinik ist, unter Coronabedinungen ohne Besuche, da wird der Fernseher plötzlich zum besten Freund. Da schaut man sich Sendungen an, die man sonst eigentlich gar nicht sehen wollen würde.
Bei mir war das:
Germanys next Top Modell.
Ja da schmunzeln Sie, aber tatsächlich ist es doch auch so, dass man das recht gut vergleichen kann, denn wir suchen ja quasi Mechernichs next Top Haushalt.

Wir können uns vorstellen unser Topmodel also unser Haushalt ist eine fesche Frau mit den tollen Maßen 90-60-90. Ja wenn er denn mal so wäre, dann wäre die Entscheidung einfach gewesen :
dann wäre er nicht nur solide gerechnet,
sondern auch den Ansprüchen einer modernen Stadt gerecht werdend,
und das ganze in einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Bestand und Neuem,
zwischen nach vorne strebend,
Kultur, Kinder und Jugend fördernd,
Natur bewahrend.

Wenn wir uns unser Modelbuch, also das Haushaltsbuch aber anschauen, dann ist das so gar nicht  90-60-90, sondern eher so 40-80-150.
2500 Euro für Kultur, so ist das Budget. Da ist sie also extrem flach auf der Brust, dafür folgt ein dicker schwabbeliger Bauch, das sind dann wohl die Pflichtausgaben die wir nunmal erfüllen müssen. Ein ziemlich grosser Batzen.
Und dann kommt ein dicker Pöppes mit zwei kräftigen Beinen: Neubaugebiete und Gewerbegebiete. Dafür haben wir Kohle.
Wann stimmt man also einem Haushalt zu und wann nicht?
Ich habe ja nicht nur Fernsehen geschaut, sondern auch ein bisschen gelesen. Mark Twain geht da eigentlich immer und der sagte mal: „Wann immer man sich auf der Seite der Mehrheit wiederfindet, ist es Zeit inne zu halten und zu reflektieren“.
Eine schöne Idee, ein guter Rat Herausforderungen – und davon haben wir jede Menge- bedeutet auch einmal innezuhalten und nicht zu handeln nach dem Motto „haben wir immer schon so gemacht“.
Das würde aber auch bedeuten man müsste mal mehr wagen. Mehr als das Mindestmaß der gesetzlichen Vorgaben.

Wir müssten auch mal über uns hinausgehen um die Zukunft kreativ und innovativ zu gestalten.
Es könnte bedeuten, dass man die Klimaschutzmaßnahmen des Kreises sich nicht nur mit unbeweglichem Gesicht anhört, sondern tatsächlich auch was davon umsetzt. Könnte man ja mal machen.
Oder, dass man sich mit Photovoltaik UND Windkraft auseinandersetzt und erkennt, dass sich beides ergänzt und nicht ersetzt.
Aber zurück zum Haushalt – Was ist er denn nun ?
Die mit den Idealmaßen im schönen Kleid oder doch wieder nur der alter Mann im schlechtsitzenden…. Naja ihr wisst schon….
Der Haushalt einer Kommune ist ein wichtiges Planungs und Steuerungselement.
Er bildet in Zahlen ab, welche Ziele die Kommunen erreichen wollen.
Im Haushalt steht dazu
Bevölkerung konstant halten
stabile möglichst umweltfreundliche Arbeitsplätze
Erhöhung von Resistenz und Resilienz bei Starkregenereignissen
Harmonierung von ökologischen und ökonomische Aspekten.
Sooo schön, aber diese Ziele haben wir in dem vorliegenden Haushalt vergeblich gesucht:
Wir sagen: es ginge noch so viel mehr:
Mehr wirkliches Umsetzten dessen was bisher nur Lippenbekenntnisse sind,
Mehr Rad und Fusswege, weniger Auto und Verkehr.
Mehr sinnvolles und lebenswertes Bauen statt zuplanieren und große Gewerbegebiete mit kleinen prekären Jobs
Mehr Aufenthaltsqualität und Grün in der Innenstadt als eine Handvoll Bäume in Reih und Glied neben den ebenso angeordneten Parkplätzen
Mehr Naturschutz als Naturverkauf
Mehr Kultur als ja … das ist einfach bei 2500 … also einfach mehr als bisher

Dieses „mehr“, dass SIE vertreten werte Herren, ist für uns wie Schokolade naschen nach 22.00 Uhr. Kann man machen, danach sitzt aber das Kleid nicht mehr und wenn man sich damit hinhockt, platzt es an allen Seiten auf.

Wie das aussieht haben wir erlebt bei den Starkregenereignissen 2016 und 2021.
Ich hätte mir gewünscht, dass Mark Twains Rat gepaart mit ein bisschen Mut diesen Haushalt geprägt hätte.
Und so kann diese Rede, die Suche nach Mechernichs next Top Haushalt wohl auch nur mit einem Satz enden:
Lieber Herr Bürgermeister,
ich habe heute leider kein Foto für Dich!


Die Fraktion der Grünen stimmt dem Haushalt 2022 nicht zu.

(Nathalie Konias)

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