In dem Artikel “Mechernich macht dickes Minus – 1,5 Millionen Euro fehlen im Haushalt” (KStA/Kölner Rundschau vom 15.04.2021) fasst Autor Tom Steinicke die Ratssitzung vom 13. Februar d.J. zusammen, in der unter Anderem der Haushalt 2021 beschlossen wurde.
Hier ein paar Auszüge:
“Der Mechernicher Stadtrat hat den Haushalt mehrheitlich beschlossen. Lediglich die FDP-Fraktion (zwei Mandate) stimmte gegen das Haushaltspaket, das Kämmerer Ralf Claßen vorgelegt hatte. Die Grünen (fünf Mandate) hätten nach Aussage von Ratsmitglied Nathalie Konias ebenfalls gegen das Zahlenwerk gestimmt. Die Fraktion war der Sitzung in der Kommerner Bürgerhalle ferngeblieben. Man habe angeregt, Sitzungen zu verschieben, Ausschüsse zu verkleinern oder den kleineren Haupt- und Finanzausschuss entscheiden zu lassen. Die Vorschläge seien von der Verwaltung nicht aufgegriffen worden. Auch der Bitte, die Masken auch während der Sitzung am Platz aufzubehalten, sei nicht nachgekommen worden.”
Danach geht der Autor auf die Haushaltsreden von CDU, SPD und UWV ein und gibt deren Kernaussagen wieder.
“Die AfD stimmte dem Haushalt zu. „Mechernich ist auf einem guten Weg und wir wissen die Stadt bei der Verwaltung in guten Händen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus-Peter Jeck in seiner kurzen Rede.”
Es folgt die kritische Sicht der FDP und schließlich:
“Die Grünen schreiben in ihrer Haushaltsrede, die der Redaktion vorliegt, dass die Stadt der Spielplatz eines Investors geworden sei. Ob ein Neubau gut funktionierende nachbarschaftliche Strukturen zerstöre, werde nicht hinterfragt. Und ob die Infrastruktur der Stadt den Bauwahn vertrage, ebenso wenig. „Manchmal wünschten wir uns, die Stadt und die Verwaltungsleitung würden in Demut erkennen, dass eine Gemeinde für die Daseinsvorsorge aller zuständig ist. Gewinnorientierung gehört nicht dazu“, so Konias.”
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